Share-Buttons überspringen

Stadtverwaltung Jüterbog - Rathaus I

---

Aktuelle Meldungen

Stadt Jüterbog kann die Pflichtaufgaben nicht mehr leisten

(26. 01. 2021)

Unverändert bleibt festzustellen: die finanzielle Lage der Stadt Jüterbog ist katastrophal. Dies wurde seit fünf Jahren regelmäßig durch den Bürgermeister Arne Raue mahnend den Stadtverordneten vorausgesagt. Die durch viele notwendige Investitionen, vorrangig in Kitas und Schulen, zu erwartende fehlende Liquidität, wird aktuell allerdings noch durch teilweise unvorhersehbare „Katastrophen“ dramatisch verstärkt.

 

Die Anforderungen an den Brandschutz steigen im Land gefühlt im Minutentakt. Hier ist es kaum möglich, die vielen kommunalen Gebäude immer auf dem laufenden Stand der Technik zu halten. Die Stadt leidet zumindest finanziell stark unter ihrem historischen Erbe, mehrere Großbaustellen an Stadttürmen und -mauer erleichterten die Stadtkasse nicht unerheblich.

 

Aktuell kommen massive Schäden am Rathausgiebel hinzu, ein weiterer Wertverlust ist aktuell nicht zu stoppen. Unvorhergesehen ist ein aktuell erkannter Schimmelbefall im Rathaus Mönchenstraße, der mit um die 400 Tausend Euro zu Buche schlagen wird. Bei der Vorbereitung der Ersatzräume für den Umzug der Mitarbeiter aus diesem Objekt traten auch in der städtischen Liegenschaft im Karnip erhebliche Baumängel zu Tage. Die jüngste Brandschau im Hauptdepot der Feuerwehr Friedrich-Ebert-Str. zeigte eine Liste von Beanstandungen. Hier ist nun die Stadt gezwungen, in Provisorien kurzfristig zu investieren.

 

Aktuelle weitere Brandschauen lassen erwarten, dass die Stadt mehrere hunderttausend Euro sehr kurzfristig investieren muss. Dazu ist sie nicht in der Lage.

 

Als Bürgermeister der Stadt Jüterbog kann ich nur wiederholen: Wir haben in den letzten Jahren in soziale Infrastruktur investiert- ohne dem könnten wir heute unserer Pflicht zur Bereitstellung von Kitaplätzen nicht nachkommen. Ich kann mir derzeit aussuchen, ob ich rechtswidrig Investitionen mit Kassenkrediten finanziere oder rechtswidrig Pflichtaufgaben nicht wahrnehme.

 

Hier treten wie auch in anderen Kommunen die allgemeinen Probleme zum Vorschein: der Landkreis hat ohne Berücksichtigung der kommunalen Belange in deren Kasse gegriffen und das Land fördert nach seiner Vorstellung, stattet entgegen seiner Pflicht jedoch die Kommunen nicht angemessen zur Erfüllung der Pflichtaufgaben zuzüglich einer freien Spitze für Freiwilliges aus.  

Foto: Rathaus

Elterninformation - Regelungen der Beschulung und Betreuung ab dem 4. Januar 2021 Schulen

(11. 01. 2021)

Schulen

Ab 4. Januar ist der Präsenzunterricht in Schulen untersagt. Es findet nur noch Distanzunterricht statt. Dies gilt nicht für Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“, Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen (Jahrgangsstufe 10 an allen Schulformen, 12 an Gymnasien und 13 Gesamtschulen und beruflichen Schulen und ZBW) sowie für Schülerinnen und Schüler in dem letzten Ausbildungsjahr des jeweiligen beruflichen Bildungsgangs.

Für Schülerinnen und Schüler für die kein Präsenzunterricht stattfindet, besteht die Pflicht zur Teilnahme am Distanzunterricht.

 

Für Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klasse mit einem Notbetreuungsanspruch wird in der Zuständigkeit der Grundschule eine Notbetreuung organisiert:

• Kinder, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind,
• Kinder, deren beide Personensorgeberechtigten in kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann.

 

Schulpflichtige Kinder der 5. und 6. Schuljahrgangsstufe haben einen Anspruch auf schulische Notbetreuung, wenn mindestens ein Personensorgeberechtigter im stationären und ambulanten medizinischen und pflegerischen Bereich tätig ist und keine andere Betreuungsmöglichkeit hat.

 

Kindertagesstätten - Vorschulbereich

Krippe, Kindergarten, Kindertagespflegestellen und sonstige Angebote im vorschulischen Bereich bleiben geöffnet. Eltern werden vom Bildungsministerium Brandenburgs gebeten, die Kinder zu Hause zu betreuen.

 

Aufgrund von andauernden Erkrankungen des Personals im Januar 2021 und der zu gewährleistenden festen Gruppenzusammensetzung laut Eindämmungsverordnung ist es absehbar, dass das Betreuungsangebot in den städtischen Kitas ab dem 04.01.2021 noch nicht vollständig hergestellt werden kann. So kann es zu Einschränkungen bei den Öffnungszeiten und Kapazitäten in den Gruppen kommen. Es wird empfohlen, sich am 04.01.2021 zunächst nach den aktuellen Betreuungsmöglichkeiten in der Kita zu erkundigen.

 

Horte

Ab dem 4. Januar 2021 ist die Hortbetreuung für Grundschulkinder untersagt.

Die Horte organisieren für die Kinder der ersten bis vierten Jahrgangsstufe eine Notbetreuung im Rahmen der Kindertagesbetreuung. Die Berechtigung gilt analog der Regelungen für den schulischen Bereich.

 

Notbetreuung – Berechtigung

Wer zu diesem Personenkreis zählt, legt die Änderung der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 11.01.2021 fest (siehe Anhang).

 

Die Anträge auf Notbetreuung Schule und Hort können auf der Stadtseite heruntergeladen werden und sind ausgefüllt an zu senden. Es können nur vollständig ausgefüllte Anträge mit Stempel des Arbeitgebers bearbeitet werden.

[2021-01-11 Antrag Notbetreuung]

Betreuung unserer Kinder in den Kitas der Stadt Jüterbog

(06. 01. 2021)

Welchen Unterschied gibt es zum ersten Lockdown bei Kitas in Brandenburg?

 

Im ersten Lockdown wurden am 18.03.2020 die Kitas geschlossen, es folgte eine enge und später erweiterte Notbetreuung.

 

Im zweiten Lockdown sind derzeit grundsätzlich alle Kitas geöffnet.

 

Die Eltern hatten im ersten Lockdown die Möglichkeit aufgrund der behördlich angeordneten Schließung einen Ausgleich des Verdienstausfalls nach § 56 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (67% Nettlohn über max. 10 Wochen) zu erhalten, wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit besteht.

 

Da aufgrund der Vorgaben des Landes Brandenburg die Kitas nun im zweiten Lockdown offen sind, besteht derzeit dieses Anrecht nicht, wenn aufgrund z.B. von Personalengpässen (wegen Krankheit, feste Gruppen) keine Betreuungsmöglichkeit besteht.

 

In anderen Bundesländern wird dies komplett anders gehandhabt, um den Eltern Klarheit zu schaffen und finanziellen Ausgleich zu ermöglichen. Für die Beantragung und Zahlung ist jedes Bundesland zuständig, welches die Schließung anordnet.

 

Im ersten Lockdown konnten die Träger von Kitas einen Ausgleich von entgangenen Elternbeiträgen vom Land erhalten. Somit konnten die Eltern von den Beiträgen befreit werden, die ihre Kinder nicht in der Kita- Notbetreuung unterbringen konnten.

 

Diese Richtlinie ElternbeitragCorona lief vom 30.03.20 bis 30.06.20.

 

Im zweiten Lockdown gilt die Richtlinie nicht mehr. Da Kitas offen sind, muss keine Erstattung erfolgen.

 

Vielmehr bittet die zuständige Ressortchefin Ministerin Ernst, SPD, die Eltern, möglichst ihre Kinder zuhause zu lassen und nicht ein Angebot der Kindertagesbetreuung in Anspruch zu nehmen, wenn es nicht zwingend notwendig ist.

 

Mit dem Offenhalten der Kitas und lediglich der ausgesprochenen Bitte spart das Land Brandenburg also derzeit 2 Mal Geld:

• Keine Erstattung Verdienstausfälle über die Arbeitgeber an die Eltern und
• Keine Erstattung Elternbeiträge an die Kommunen.

 

Das unverändert ganz praktische Problem vieler Kommunen: Durch Personalengpässe (Covid, sonstige Krankheiten und Quarantäne) und den Kommunen vorgeschriebene feste Gruppen können zunehmend teilweise auch Eltern systemrelevanter Bereiche keine Betreuung erhalten.

 

Wie weiter in unseren Kitas ab 11.01.21?

Mich erreichen aktuell vermehrt Anfragen zur Notbetreuung in Kitas ab Montag, 11.01.21. Hierzu kann ich Ihnen folgende Informationen geben:

Die Konferenz der MP der Bundesländer hat gestern beschlossen, „dass die Kitas geschlossen bleiben“.

 

Tatsächlich sind die Kitas jedoch aufgrund der Entscheidung der Landesregierung momentan geöffnet. Die Landesregierung Brandenburg wird heute beraten und erst morgen, also am Donnerstag, eine Änderung der Eindämmungsverordnung beschließen (so die Information der Staatskanzlei gestern am späten Abend).

 

Wie diese EindV in Bezug auf eine mögliche Schließung (und eine damit verbundene eventuelle Notbetreuung) ausgestaltet wird, kann ich nicht voraussehen. Es ist auch möglich, dass die Kitas offenbleiben.

 

Die Eltern werden gebeten, die Informationen des Landes zu verfolgen und sich bei Fragen an das Bildungsministerium und die beim Land eingerichtete Hotline Corona zu wenden.

 

Auch die Stadt wird weiter aktuell informieren.

Öffnungszeiten der Verwaltung

(21. 12. 2020)

Die Stadtverwaltung Jüterbog sowie der Bauhof bleiben in der Zeit vom 23.12.2020 bis zum 03.01.2021 geschlossen.

 

Das Einwohnermeldeamt ist am 28.12. und 29.12.2020 für dringende Ausweis-, Pass- und Meldeangelegenheiten telefonisch in der Zeit von 9.00 bis 12.00 Uhr unter den Rufnummern 463233 und 463237 zu erreichen.

 

Bereits vereinbarte Termine finden statt.

Foto: Rathausuhr @Stadt Jüterbog/Marlen Seidel

Digitales Parken jetzt auch in Jüterbog

(15. 12. 2020)

Die Stadt Jüterbog erweitert ihr Serviceangebot. Seit 15.12.2020 kann alternativ zum analogen Parken mit Münzgeld und Parkschein jetzt auch digital geparkt werden. Das Vorhaben innerhalb kürzester Zeit realisiert werden, weil Bürgermeister Arne Raue, Wirtschaftsförderung, Fraktionsvorsitzende wie auch politische Vertreter der Stadtverordnetensammlung sowie der Verkehrsbeirat sich gemeinsam über die Einführung des digitalen Parkens in Jüterbog verständigt haben.  

 

Welche Möglichkeit stehen dem Verkehrsteilnehmer jetzt zur Verfügung. Der Parkvorgang kann nun zusätzlich per Telefonanruf, SMS oder APP gestartet bzw. beendet werden. Entsprechende Hinweise dazu befinden sich am jeweiligen Parkscheinautomat. Wer möchte, kann einfach die EasyPark-App aus dem App-Store oder mittels Barcode am Parkscheinautomaten auf das Smartphone laden und eine Bezahlmethode auswählen (Lastschrift, Kreditkarte, PayPal, ApplePay, PayDirek). Dann den Parkvorgang mit einem Fingertipp starten, beenden oder verlängern innerhalb der Höchstparkdauer. Des Weiteren können die eigenen KFZ-Kennzeichen voreingestellt werden. Ebenso gibt es die Möglichkeit die Parkabrechnung zwischen privat und geschäftlich zu trennen.

Foto: Mit dem Bekleben des Parkscheinautomaten startet Bürgermeister Arne Raue das Digitale Parken in Jüterbog

Baumschmuck für den Weihnachtsbaum auf dem Markt

(14. 12. 2020)

"In dieser für alle sehr schwierigen Zeit müssen auch unsere Kinder Einschränkungen hinnehmen. Umso mehr freue ich mich, dass es diese kleinen Gesten gibt, die das Herz erfreuen.

 

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei dem Team der Kita SpielMit stellvertretend bei allen Kita- Erzieherinnen und -Erziehern, die hier unter erheblich erschwerten Bedingungen die Einrichtungen für die Jüngsten offenhalten und auch gerade in diesem Jahr oftmals der Prellbock für verständliche Verärgerung der Eltern sind.

 

Danke.

 

Über die kleinen Künstler kann man sich nur freuen.

Herzlichen Dank.“

 

Arne Raue

Bürgermeister

Foto: Baumschmuck für den Weihnachtsbaum auf dem Markt

Lokal gedacht....

(02. 11. 2020)

Liebe Jüterbogerinnen und Jüterboger,

 

schon im ersten Lockdown bewährte sich das Vernetzen auf lokalen Mitmach-Plattformen. Eine die von Jüterbogern aktiv genutzt wurde und wird ist die Plattform: lokal-gedacht.de.

Hier können Gastronomen, Hoteliers, Gewerbetreibende, Unternehmer, etc. schnell und verständlich ihre digitalen und/ oder Außerhaus-Services- und Dienstleistungen platzieren.

[Lokale Mitmach-Plattform]

Information zum Regelbetrieb Kitas und Horte ab 15.06.2020

(11. 06. 2020)

Die Landesregierung hat bekannt gegeben, dass zum 15.06.2020 geplant ist, die bisherige EindämmungsverordnungSARS-CoV-2 durch eine Umgangsverordnung zu ersetzen. In dieser wird für den Bereich Kitas, Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit eine Ausnahme vom Abstandsgebot von 1,5 m zwischen den Kindern und Jugendlichen sowie den Fachkräften gemacht.

 

Demnach soll ab dem 15.06.2020 der Regelbetrieb in den Kitas und Horten starten. Es sind dennoch bestehende Anforderungen aus den Hygieneplänen und die des Arbeitsschutzes und des Unfallversicherungsrechts zu erfüllen.

 

Eine Test-Strategie des Landes Brandenburg für Kitas befindet sich in der Landesregierung in Abstimmung. Eltern, deren Kinder keine Notfallbetreuung im Juni 2020 wahrgenommen haben, sind im Monat Juni 2020 beitragsfrei.

 

Nachdem zum 02.06. bzw. zum 08.06.2020 bereits in den 6 städtischen Kitas und Horten Jüterbog alle Kinder wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb aufgenommen werden konnten, wird die Stadt Jüterbog nun auch die Öffnung zum 15.06.2020 im Regelbetrieb sicherstellen.

 

Es sind weiterhin besondere Hygienemaßnahmen einzuhalten und die Abstandregelungen von Erziehern zu Eltern und Externen gelten noch immer.

 

Eine große Erleichterung ist das Entfallen der täglichen Erklärungen zur Symptomfreiheit. Durch die Vorgaben des Unfall- und Arbeitsschutzes wurden für pädagogische Mitarbeiter von Risikogruppen entsprechend der Empfehlungen des Arbeitsmediziners gesondert beschränkte Einsatzmöglichkeiten festgelegt.

 

Dennoch ist es den Einrichtungsleitungen und unseren engagierten Erziehern gelungen, sich flexibel auf diese neue Situation einzustellen.

 

Die Eltern werden ab heute informiert, dass es zum 15.06.2020 in Kitas und Horten endlich wieder losgehen kann. Alle Betreuungsansprüche werden demnach entsprechend der Betreuungsverträge erfüllt.

Rathaus öffnet am 15. Juni

(09. 06. 2020)

Liebe Bürger und Gäste der Stadt,

 

ab Montag, dem 15. Juni ist das Rathaus wieder geöffnet. Sie können das Gebäude zu den Öffnungszeiten betreten.

 

 

Foto: Rathausuhr

Der Bürgermeister der Stadt Jüterbog informiert über die Inhalte des Briefes der Kreisgemeinschaft der Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises TF an die Ministerin Ernst (MBJS) zu folgenden Themen:

(19. 05. 2020)

1. Wieder-Inbetriebnahme der Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Schulen unter der Anwendung des Infektionsschutzgesetzes im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Covid 19)
2. Kurz- und mittelfristige Planungen des MBJS zur Öffnung von Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
3. Näheres lesen Sie bitte, wenn Sie nachfolgendes PDF-Dokument öffnen:

[Bürgermeister Brief an Ministerin Ernst]

Workshop zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan sowie Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie"

(06. 02. 2020)

06.02.2020 um 18:00 Uhr

 

Die Workshops werden als öffentliche Versammlungen (Einwohnerversammlungen im Sinne des § 3 der Einwohnerbeteiligungssatzung) durchgeführt, in denen seitens der Planungsbüros der Vorentwurf in einer kurzen Präsentation der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

• Hierbei wird der Vorentwurf auch im Veranstaltungsraum ausgehängt und kann während der Veranstaltung eingesehen werden.
• Dabei erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung und Entwicklung der Stadt Jüterbog und der Ortsteile in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen zu informieren.
• Daran anschließend wird die Öffentlichkeit in den Workshops Gelegenheit haben, verschiedene Stadtentwicklungsthemen selbst zu erarbeiten, sich zu ihren Nutzungsideen und Bedürfnissen für die Grundstücke zu äußern, die Flächennutzungsplanung fachlich zu erörtern und ihre weiteren Hinweise der Stadt Jüterbog mit auf den Weg zu geben.

Die Stadt Jüterbog bittet ihre Bürger um Unterstützung

(22. 07. 2019)

Die Stadt Jüterbog bittet ihre Bürger um Unterstützung

In den letzten Wochen fanden mehrere Gespräche zwischen Bürgermeister und Förderverein Kloster Zinna e.V. statt. Die Finanzierung für die Neugestaltung der Ausstellung und auch für die bauliche Sanierung der Klosteranlage in Kloster Zinna sind gesichert, die Planer sowie die Stadtverwaltung haben mit vielen Partnern erhebliche Vorarbeiten geleistet- es fehlt lediglich die Baugenehmigung. Theoretisch könnte ab September gebaut werden. So wird sich der Baubeginn wahrscheinlich ins Frühjahr 2020 ziehen. Die überregionale Ausstrahlung Kloster Zinnas mit seinem Museum ist uns allen bewusst und wir sollten alles daran setzten, diese zu erhalten. Mit dem Museumsteam lässt sich  jedoch derzeit die komplette Öffnungszeit des Klosters nicht absichern. Hier gab es erhebliche organisatorische Veränderungen auch in der sehr guten Zusammenarbeit mit der Süßmost- und Weinkelterei Hohenseefeld GmbH, die der Stadt nach einigen Eigentümerwechseln bei der Essenzenherstellung ein zuverlässiger Partner wurde. Für voraussichtlich ca. 30 Sonntage sucht Ihre Stadt ehrenamtliche Verstärkung. Eine freundliche Mitarbeiterin ist auch stets mit vor Ort. Für die Einführung ins Thema ist gesorgt. Was sollten Sie mitbringen? Freude an der Geschichte, Kulturinteresse und Spass am Umgang mit Menschen. Ihre Aufgaben? Museumsführung light mit einigen Erklärungen, Einlass und Herausgabe von Informationsmaterial. Wenn Sie sich vorstellen können, Ihre Stadt in dieser kurzen Übergangszeit bis zum Baubeginn ehrenamtlich zu unterstützen, melden Sie sich bitte unter 03372 / 463 145 oder 43 95 05.

Für Ihre Unterstützung können Sie sich auf ein kleines Entgegenkommen der Stadt freuen.

Ich freue mich auf Ihr bürgerschaftliches Engagement.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Arne Raue

Bürgermeister der Stadt Jüterbog

---

Veranstaltungen

---

Fotoalben