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Stadtverwaltung Jüterbog - Rathaus I

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Aktuelle Meldungen

26. September... - Wahlergebnisse und Wahlbeteiligung am Wahlsonntag in Jüterbog

(26. 09. 2021)

 

 

Stimmen und Wahlbeteilung der Jüterboger Wahlbezirke ab dem 26. September um 18:00 Uhr...

 

Wie sehen die Jüterboger und Gemeinden die Zusammensetzung des Bundestages nach dem 26. September?

Wer soll nach Angela Merkel das Land führen?

 

Und wer soll im Landkreis Teltow-Fläming die führende Rolle einnehmen?

 

Wahlergenisse zur Bundestagswahl

 

Wahlergebnisse der Jüterboger Wahlbezirke zur Bundestagswahl - vorläufig

 

Wahlergebnisse Wahlkreis 60 zur Bundestagswahl - vorläufig

 

Wahlergebnisse Land Brandenburg zur Bundestagswahl - vorläufig

 

Wahlergebnisse zur Landratswahl

 

Wahlergebnisse der Jüterboger Wahlbezirke zur Landratswahl - vorläufig

 

Wahlergebnisse Teltow-Fläming zur Landratswahl - vorläufig

 

 

 

 

 

 

Jugendclub Jüterbog II

(14. 07. 2021)

Der Jugendclub Jüterbog II bleibt bis zum 01.08.2021 geschlossen.

Aufhebung des Sanierungsgebietes Kloster und Webersiedlung

(24. 06. 2021)

Sehr geehrte*r Eigentümer*in, Sehr geehrte* Bewohner*in,

 

hiermit möchten wir Ihnen mitteilen, dass das Sanierungsgebiet „Kloster und Webersiedlung“, in welchem sich Ihr Grundstück befindet, voraussichtlich Ende des Jahres 2021 förmlich aufgehoben wird.

 

Bereits im April 1997 beschloss die Gemeindevertretung Kloster Zinna die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Kloster und Webersiedlung“.
Damit war u.a. die Möglichkeit gegeben, Städtebaufördermittel in Anspruch zu nehmen und in das Gebiet zu investieren. Viele Gebäude in städtischer sowie privater Hand konnten damit teilsaniert oder saniert werden.  Auch die Sanierung und der Ausbau der örtlichen öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und Freiflächen konnte damit realisiert werden.

 

Noch in diesem Jahr werden das Sanierungsgebiet und damit die Sanierungssatzung nun voraussichtlich aufgehoben. Dies bedeutet, dass die Sanierungsvermerke aus dem Grundbuch der jeweiligen Grundstücke im Geltungsbereich gelöscht werden und damit weder Städtebaufördermittel zur Sanierung eingesetzt werden können, noch besondere städtebauliche Regelungen im Gebiet gelten. Damit entfällt für die Eigentümer*innen der Grundstücke auch die Pflicht zur Einholung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung nach § 144 Baugesetzbuch (kurz: BauGB) in aktueller Fassung.

 

Zu beachten ist jedoch, dass die Satzung der Stadt Jüterbog zur Gestaltung der Webersiedlung Kloster Zinna (kurz: Gestaltungssatzung Kloster Zinna) in aktueller Fassung weiterhin gültig bleiben wird.
Das bedeutet, dass die Eigentümer*innen der Grundstücke im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung Kloster Zinna auch künftig alle baugenehmigungsfreien baulichen Anlagen, die äußere Gestalt eines Gebäudes, Werbeanlagen und Einfriedungen betreffend bei der Stadt Jüterbog beantragen müssen. Darüber hinaus gelten auch die Genehmigungspflichten und Regelungen des Denkmalschutzes über die Untere Denkmalschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming nach Brandenburgischem Denkmalschutzgesetz (kurz: BgDSchG) in aktueller Fassung weiter.

 

Mit diesem Schreiben möchten wir Sie nun darauf hinweisen, dass in den kommenden Monaten, oder wenigstens solange die Sanierungssatzung in der „Kloster und Webersiedlung“ noch gilt, letztmalig für Eigentümer*innen die Möglichkeit besteht, von den erhöhten steuerlichen Abschreibungen nach Einkommenssteuergesetz (kurz: EStG) sowie einer Förderung der Investitions- und Landesbank (kurz: ILB) zu profitieren.

So bietet das EStG nach §§ 7h, 10f und 11a die Option, für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Kloster- und Webersiedlung“ Anträge auf erhöhte steuerliche Abschreibungen zu stellen.
Voraussetzung ist aber grundsätzlich, dass vor Beginn der jeweiligen Baumaßnahmen eine vertragliche Vereinbarung mit der Stadt abgeschlossen wird. Eine rückwirkende Möglichkeit zur Anerkennung besteht leider nicht.
Ihr*e Steuerberater*in kann Sie hierzu beraten.

 

Eine steuerliche Absetzung nach § 7i EStG für Eigentümer*innen von Einzeldenkmalen ist auch nach Aufhebung der Sanierungssatzung weiterhin möglich. Eigentümer*innen eines Denkmals haben mitunter erhöhte Instandsetzungskosten, da sie besondere Materialien oder Techniken anwenden müssen. Dieser Mehrkostenaufwand und damit einhergehende mögliche steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten können durch das Finanzamt im Rahmen der Steuererklärung geprüft werden. Die Untere Denkmalschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming stellt entsprechende Bescheinigungen zur Vorlage beim Finanzamt aus.

 

Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) fördert in Sanierungsgebieten Modernisierungs- und Instandsetzungsvorhaben wie auch Neubauvorhaben für Wohngebäude. In Abhängigkeit der Objektwirtschaftlichkeit können private Investitionen hierfür durch umfangreiche zinsfreie Darlehen von bis zu 2.500 Euro je Quadratmeter Wohnfläche unterstützt werden. Je nach Art des Bauvorhabens ist auch ein Zuschuss von 350 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche möglich. Ein Teil der auf diese Weise geförderten Wohnungen unterliegt im Anschluss einer Belegungs- und Mietpreisbindung. Auch der Einbau eines Aufzugs sowie von möglichst barrierefreien Zugängen zu Wohnungen und Mietwohngebäuden werden durch zinsfreie Darlehen unterstützt. Voraussetzung für die Förderung ist, dass mit dem Bauvorhaben noch nicht begonnen wurde. Die aktuelle Förderrichtlinie der ILB gilt bis zum 31.12.2021.
https://www.ilb.de/de/wohnungsbau/darlehen/mietwohnungsbau-neubau/

 

Sollten Sie also zeitnah bauliche Maßnahmen an Ihrem Gebäude durchführen wollen, zögern Sie nicht, das Bauamt der Stadt Jüterbog oder den beauftragten Sanierungsträger, die DSK GmbH, zu kontaktieren.

Hier können Sie auch alle erforderlichen Formulare oder weitere Informationen erfragen.

 

Ansprechpartnerin bei der Stadt Jüterbog:        
Frau Franziska Kühner                    
Stadtsanierung, Städtebauförderung            
Stadtverwaltung Jüterbog                

Tel.: 03372 463 354                    
E-Mail:                 

 

Ansprechpartnerin bei der DSK GmbH:
Frau Pauline Steinberger
DSK Deutsche Stadt- und
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH
Tel.: 030 311 69 74 52
E-Mail:

 

Mit freundlichen Grüßen

    
Arne Raue
Bürgermeister

 

Ausbau Lindenstraße - Projektvorstellung

(18. 06. 2021)

Die öffentliche Vorstellung der Planung erfolgte am 03.06.2021 bei der Anliegersammlung und am 09.06.2021 im Bau- und Sanierungssausschuss durch das beauftragte Ingenieurbüro.

 

Hier finden Sie alle Infos und die Präsentation, falls Sie bei der öffentlichen Vorstellung nicht anwesend sein konnten.

 

Der Stadtteil Jüterbog II wurde im Jahr 2015 auf Basis des vorgelegten IEK (Integriertes Entwicklungskonzept) für Jüterbog II in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen.

 

In dem IEK ist u.a. auch die Sanierung der Lindenstraße als wichtiges Ziel zum Erhalt der Infrastruktur im Stadtteil benannt. Die Stadt Jüterbog ist Straßenbaulastträger der Lindenstraße. Sie hat den verkehrssicheren Zustand der Fahrbahn einschließlich Nebenanlagen und Entwässerung im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit zu gewährleisten.

 

Das hier vorgestellte Bauprogramm enthält den Ausbau der Lindenstraße, 2. Bauabschnitt Lindenstraße zwischen dem Ausbauende des 1. BA an der Parkstraße und dem Anschluss an die Brückenstraße. 

 

Der Stadtteil Jüterbog II entstand um 1890. In diesem Zuge ist wahrscheinlich auch die Lindenstraße befestigt worden. Die Pflasterung in der Lindenstraße ist in einem schlechten Zustand. Sie verfügt im Fahrbahnbereich mit einem zu geringen Konstruktionsaufbau aus Sanden und Bauschutt nicht über einen regelkonformen Unterbau. Durch die fehlende Regenentwässerung gab es in der Vergangenheit, verbunden mit den vorhandenen Unebenheiten, Beeinträchtigungen durch auf der Straße angesammeltes Oberflächenwasser. Die geringen vorhandenen Konstruktionsdicken sind für die Belastungen mit den heutigen Anforderungen nicht mehr ausreichend. Aufgrund des ausgesprochen schlechten Zustandes, der u.a. mit dem fehlenden Straßenunterbau zu begründen ist, ist die Stadt als Baulastträger nicht mehr in der Lage, die gesetzlich vorgeschriebene Verkehrssicherungspflicht der Anlage zu gewährleisten. Deshalb gibt es zum grundhaften Ausbau der Straße einschließlich der Nebenanlagen keine Alternativen. Reparaturversuche scheitern am fehlenden Unterbau bzw. schlechten Baugrund. Die erforderlichen Maßnahmen können mittels der laufenden Unterhaltungsmaßnahmen technisch nicht realisiert werden. Die übliche Nutzungszeit einer Straße von 25 bis 30 Jahren ist lange abgelaufen. Die Lindenstraße hatte bereits eine Nutzungsdauer von ca. 130 Jahren.

 

Aus den genannten Gründen besteht die Notwendigkeit, die Straße auszubauen. Dazu sind umgehend die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsunterlagen zu erarbeiten, um im September 2021 mit den Arbeiten beginnen zu können. Die Fahrbahnbreite beträgt zwischen 5,50 m und 6,00 m. Beidseitig werden Gehwege mit einer Breite von 2,50 m angelegt. Abschnittsweise werden Parkstreifen hergestellt. Die Ersatzpflanzungen wurden entsprechend dem Einvernehmen mit der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming ausgewählt und angeordnet. Es werden 29 Linden gepflanzt. Außerdem wird eine geschlossene Regenentwässerung hergestellt und an die vorhandene Rohrleitung in der Parkstraße angeschlossen. Die Vorflut besteht entsprechend der vorliegenden wasserrechtlichen Genehmigung in dem bereits fertig gestellten Versickerungsbecken südlich der B 102.

 

Mit den hier zur Verfügung gestellten Materialien kann jedermann die  gemäß § 13 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Jüterbog erforderliche Beteiligung der Bürger wahrnehmen.

 

Die Unterlagen werden hier auf der Website der Stadt Jüterbog zum Download  zur Verfügung gestellt. Außerdem kann man, nach Terminabsprache, im Zeitraum vom

07. bis 27.06.2021 die Entwurfsunterlagen öffentlich im Bürgerbüro einsehen.

 

Parallel konnten die Unterlagen im Quartiersbüro in Jüterbog II zu den bekannten Öffnungszeiten in Papier und digital auf der Homepage der Sozialen Stadt eingesehen werden.

 

Gemäß § 13 Abs. 3 Straßenbaubeitragssatzung ist die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Beschlussfassung zum technischen Bauprogramm zuständig, die Hinweise und Bedenken der betroffenen Eigentümer zu prüfen und eine abschließende Entscheidung zur Ausführung zu treffen.

 

Gemäß der Kostenberechnung vom April 2021 betragen die Baukosten für den 2. BA 925.000 €. Da die Maßnahme, wie bereits im 1. Bauabschnitt als Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem WAZ Jüterbog-Fläming durchgeführt werden soll, ist eine Vereinbarung abzuschließen über die Regelungen einer Gemeinschaftsbaumaßnahme / Kostenteilung.

 

Die Gesamtkosten für den 2. Bauabschnitt werden incl. der Kosten für Planung, Beweissicherung sowie Sicherungsarbeiten an Leitungen oder Kabeln aktuell auf 984.000 € geschätzt.  Das Technische Bauprogramm und der Kostenrahmen wurden im Rahmen der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 09.06.2021 beraten und erörtert.

 

Anliegerbeiträge für den Ausbau der Straße werden in Brandenburg nicht mehr erhoben. Es entstehen daher mit dem Straßenbau für die Anlieger lediglich Kosten für die Herstellung der Zufahrten, für die Erneuerung der Trink- und Schmutzwasseranschlüsse (WAZ Jüterbog-Fläming) und für einen evtl. Anschluss der Fallrohre an das Regenwassersystem.

 

Ihre Einwendungen und Anfragen richten Sie bitte an:

Bauamt, Frau Göritz – Tiefbau,

Stadt Jüterbog, Markt 21, 14913 Jüterbog

oder geben Sie sie im Bürgerbüro oder im Stadtteiltreff bis zum Ende der Auslegungsfrist am 27.06.2021 ab.

 

[Anschreiben Bürgerbeteiligung]

[Lindenstraße 2. BA Pläne]

[Kostenberechnung]

[Präsentation - Projektvorstellung]

Foto: Lindenstraße

Einzelhandel Innenstadt Jüterbog

(11. 06. 2021)

Zum Jahreswechsel 2022 wird der REWE Markt in der Innenstadt schließen.

 

Die Fa. Rossmann als Grundstückseigentümer hat nunmehr angekündigt, ihren Standort dort zu modernisieren. Zusätzlich wird die REWEGruppe den Standort ihres Penny Marktes auf das bisherige REWE Grundstück verlagern. Entsprechende Verträge sind bereits unterzeichnet. Die baurechtlichen Verfahren laufen. Ein neuer Discounter am aktuellen Penny ist nicht geplant.

 

Der Bürgermeister begrüßt diese Entwicklung: „Die Innenstadt erlebt damit eine deutliche Aufwertung. Ich gehe davon aus, dass das damit entstehende Ensemble eine Magnetwirkung hat, von der auch der umliegende Einzelhandel partizipieren kann. Der Verlust des Angebots in der Herzberger Straße ist zwar schmerzlich- ich sehe jedoch die raumnahe Grundversorgung als ausreichend gegeben an. Jüterbog ist mit dieser Entwicklung und dem entstehenden Netto in den Fuchsbergen statistisch deutlich überversorgt.

 

Hervorzuheben ist, dass die aktuelle starke Modernisierung der Angebote für unsere Bürgerinnen und Bürger sehr erfreulich ist. Die Stadt bleibt ihrem Credo treu, die Versorgungsangebote in der Stadt zu belassen und nicht auf die grüne Wiese zu verlagern.“

Diese Führerscheine müssen umgetauscht werden

(13. 04. 2021)

Ob grauer Lappen, rosa Pappe oder weiße Plastikkarte: Bis 2033 muss jeder Führerschein, der vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurde, in den neuen EU-Führerschein umgetauscht werden. Das geschieht stufenweise, und die erste Frist endet bereits in einem Jahr. Doch welche Fristen gibt es genau, und für wen gelten sie? Ein Überblick.

 

Aus welchem Grund erfolgt der Umtausch?

Nach der Dritten EU-Führerscheinrichtlinie sind bis zum 19. Januar 2033 alle Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, in den neuen EU-Führerschein umzutauschen.

 

So soll sichergestellt werden, dass alle in der EU noch in Umlauf befindlichen Führerscheine ein einheitliches und fälschungssicheres Muster erhalten.

 

Wie lange sind alte Pkw-Führerscheine noch gültig?

Für den Führerscheinumtausch gelten in Deutschland gestaffelte Fristen. Letzter Stichtag ist der 19. Januar 2033 - aber je nach Geburts- oder Ausstellungsjahr greift die Umtauschpflicht schon früher. So sollen eine Überlastung der Behörden und lange Wartezeiten vermieden werden.

Bei Führerscheinen mit Ausstellungsdatum bis zum 31. Dezember 1998 ist das Geburtsjahr des Fahrerlaubnis-Inhabers ausschlaggebend:

 

• vor 1953: Umtausch bis 19. Januar 2033
• 1953 bis 1958: Umtausch bis 19. Januar 2022
• 1959 bis 1964: Umtausch bis 19. Januar 2023
• 1965 bis 1970: Umtausch bis 19. Januar 2024
• 1971 oder später: Umtausch bis 19. Januar 2025

 

Bei Führerscheinen mit Ausstellungsdatum ab dem 1. Januar 1999 gilt das Ausstellungsjahr des Führerscheins:

 

• 1999 bis 2001: Umtausch bis 19. Januar 2026
• 2002 bis 2004: Umtausch bis 19. Januar 2027
• 2005 bis 2007: Umtausch bis 19. Januar 2028
• 2008: Umtausch bis 19. Januar 2029
• 2009: Umtausch bis 19. Januar 2030
• 2010: Umtausch bis 19. Januar 2031
• 2011: Umtausch bis 19. Januar 2032
• 2012 bis 18. Januar 2013: Umtausch bis 19. Januar 2033

 

Allgemein gilt: Pkw-Führerscheine der Klasse B, die ab dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, sind nicht mehr unbegrenzt, sondern nur noch 15 Jahre lang gültig - danach müssen sie erneuert werden.

 

Muss die Fahrprüfung wiederholt werden?

Beim Führerscheinumtausch handelt es sich um eine rein verwaltungstechnische Angelegenheit - die Fahrerlaubnis selbst bleibt unverändert bestehen. Zusätzliche ärztliche Untersuchungen oder sonstige Prüfungen wie eine Wiederholung der Fahrprüfung sind damit nicht verbunden.

 

Ist auch der Motorradführerschein befristet?

Für den Motorradführerschein (Klasse A) gelten dieselben Umtauschfristen wie beim Pkw-Führerschein. Zukünftig muss auch er spätestens alle 15 Jahre verlängert werden. Eine nochmalige Prüfung oder ein Gesundheitszeugnis sind dafür ebenfalls nicht erforderlich.

 

Wo ist der alte Führerschein umzutauschen?

Für den Umtausch des Führerscheindokuments ist die Führerscheinbehörde des aktuellen Wohnsitzes zuständig. Es empfiehlt sich, sich frühzeitig und vorab über die coronabedingten Änderungen der Sprechzeiten zu informieren.

 

Welche Dokumente werden für den Umtausch benötigt?

Für den erfolgreichen Führerscheinumtausch sind folgende Dokumente vorzulegen:

• ein gültiger Personalausweis oder Reisepass
• ein biometrisches Passfoto
• der aktuelle Führerschein
• eine Gebühr von rund 25 Euro
• Wurde der alte Papierführerschein nicht von der Behörde des aktuellen Wohnsitzes ausgestellt, ist eine sogenannte Karteikartenabschrift der ursprünglich ausstellenden Behörde erforderlich. Diese lässt sich per Post, telefonisch oder auch online beantragen und an die aktuelle Führerscheinstelle schicken.

 

Wie lange ist der neue EU-Führerschein gültig?

Anders als bisher verlieren die Dokumente nach 15 Jahren ihre Gültigkeit. Sie müssen dann - wie zum Beispiel der Personalausweis oder der Reisepass - erneuert werden. Für die ab dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine gilt die 15-Jahres-Gültigkeitsbefristung bereits.

 

Mit der Befristung sollen Fälschungen erschwert werden, da Passfoto und Personendaten regelmäßig aktualisiert werden. Eine ärztliche Untersuchung oder eine Überprüfung der Fahreignung müssen bei der Neubeantragung nicht nachgewiesen werden.

 

Foto: Quelle: Bundesregierung

Eltern protestieren gegen Schul- und Kitaschließung

(26. 03. 2021)

Offensichtlich haben die Sorgen und Nöte der Eltern, aber vor allem unserer Kinder dazu geführt, dass sie mit dem Ablegen von Kinderschuhen und entsprechend klaren Aussagen ein starkes Signal setzen wollten. Als Bürgermeister der Stadt Jüterbog nehme ich dies ernst und leite heute die Gedanken an den zuständigen Ministerpräsidenten Dr. Woidke, SPD weiter. Ich gehe sicher davon aus, dass er darauf mit einer Aussage an die Jüterboger Familien reagieren wird.

Ich bediene mich der, wie ich finde, sehr treffenden Worte des von mir geschätzten Kollegen Oberbürgermeisters der Universitätsstadt Freiberg/Sachsen Krüger:

 

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, es protestieren Eltern gegen die Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen. Zusammen mit der Bitte, diese Sorgen und Nöte der Eltern sehr ernst zu nehmen leite ich Ihnen die bei mir eingegangenen Schuhe und Protestplakate von Jüterboger Eltern weiter." Ich schließe mich dem persönlich an und äußere mein Unverständnis, wie eine zuständige Landesregierung den Präsenzunterricht aussetzen kann und damit die ihr gesetzlich anvertraute Verantwortung einfach aus der Hand gibt- und dies in der schlimmsten Situation des Landes.

 

Bürgermeister Arne Raue

Foto: Bürgermeister Arne Raue mit Kinderschuhe besorgter Eltern

B102 OD Jüterbog - Nuthebrücke bis OU B101

(25. 03. 2021)

Bekanntmachung der Stadt Jüterbog
Öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen

„B 102 OD Jüterbog – Nuthebrücke bis OU B 101“

zwischen

Nuthebrücke / Vorstadt Neumarkt
über den Neumarkt – Herzberger Straße
bis zum Anschluss an die B 101 – Baruther Chaussee
 
Die Planungsunterlagen mit dem Stand der Planfeststellung des Bauvorhabens „B102 OD Jüterbog – Nuthebrücke bis OU B 101“ werden zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Jedermann hat die Möglichkeit die Planungsunterlagen während der Sprechzeiten einzusehen und eventuell eine Stellungnahme dazu abzugeben.  Die Dauer der Auslegung wird angemessen auf 3 Wochen festgelegt.

 

Öffentliche Auslegung der Planfeststellungsunterlage
vom 25.03. bis 15.04.2021

 

Für weiterführende Informationen steht Ihnen folgender Link zur Verfügung.

 

Elternbeitragserstattung in städtischen Kitas Jüterbogs ab 01.01.2021 aufgrund der 2.Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021 des Landes Brandenburg

(05. 03. 2021)

Die Beitragserstattung erfolgt bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen jeweils monatlich separat, beginnend mit dem Monat Januar 2021. Alle Änderungsbescheide für den Monat Januar 2021 wurden versandt. Der Monat Februar 2021 wird im April, und der Monat März 2021 im Mai, abschließend beschieden.

 

Nach Erhalt des Änderungsbescheides wird automatisch eine Verrechnung des erstatteten Elternbeitrages im Folgemonat erfolgen.

 

Die Förderrichtlinie des Landes gilt zunächst bis zum 31.08.2021.

Stadt Jüterbog kann die Pflichtaufgaben nicht mehr leisten

(26. 01. 2021)

Unverändert bleibt festzustellen: die finanzielle Lage der Stadt Jüterbog ist katastrophal. Dies wurde seit fünf Jahren regelmäßig durch den Bürgermeister Arne Raue mahnend den Stadtverordneten vorausgesagt. Die durch viele notwendige Investitionen, vorrangig in Kitas und Schulen, zu erwartende fehlende Liquidität, wird aktuell allerdings noch durch teilweise unvorhersehbare „Katastrophen“ dramatisch verstärkt.

 

Die Anforderungen an den Brandschutz steigen im Land gefühlt im Minutentakt. Hier ist es kaum möglich, die vielen kommunalen Gebäude immer auf dem laufenden Stand der Technik zu halten. Die Stadt leidet zumindest finanziell stark unter ihrem historischen Erbe, mehrere Großbaustellen an Stadttürmen und -mauer erleichterten die Stadtkasse nicht unerheblich.

 

Aktuell kommen massive Schäden am Rathausgiebel hinzu, ein weiterer Wertverlust ist aktuell nicht zu stoppen. Unvorhergesehen ist ein aktuell erkannter Schimmelbefall im Rathaus Mönchenstraße, der mit um die 400 Tausend Euro zu Buche schlagen wird. Bei der Vorbereitung der Ersatzräume für den Umzug der Mitarbeiter aus diesem Objekt traten auch in der städtischen Liegenschaft im Karnip erhebliche Baumängel zu Tage. Die jüngste Brandschau im Hauptdepot der Feuerwehr Friedrich-Ebert-Str. zeigte eine Liste von Beanstandungen. Hier ist nun die Stadt gezwungen, in Provisorien kurzfristig zu investieren.

 

Aktuelle weitere Brandschauen lassen erwarten, dass die Stadt mehrere hunderttausend Euro sehr kurzfristig investieren muss. Dazu ist sie nicht in der Lage.

 

Als Bürgermeister der Stadt Jüterbog kann ich nur wiederholen: Wir haben in den letzten Jahren in soziale Infrastruktur investiert- ohne dem könnten wir heute unserer Pflicht zur Bereitstellung von Kitaplätzen nicht nachkommen. Ich kann mir derzeit aussuchen, ob ich rechtswidrig Investitionen mit Kassenkrediten finanziere oder rechtswidrig Pflichtaufgaben nicht wahrnehme.

 

Hier treten wie auch in anderen Kommunen die allgemeinen Probleme zum Vorschein: der Landkreis hat ohne Berücksichtigung der kommunalen Belange in deren Kasse gegriffen und das Land fördert nach seiner Vorstellung, stattet entgegen seiner Pflicht jedoch die Kommunen nicht angemessen zur Erfüllung der Pflichtaufgaben zuzüglich einer freien Spitze für Freiwilliges aus.  

Foto: Rathaus

Elterninformation - Regelungen der Beschulung und Betreuung ab dem 4. Januar 2021 Schulen

(11. 01. 2021)

Schulen

Ab 4. Januar ist der Präsenzunterricht in Schulen untersagt. Es findet nur noch Distanzunterricht statt. Dies gilt nicht für Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“, Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen (Jahrgangsstufe 10 an allen Schulformen, 12 an Gymnasien und 13 Gesamtschulen und beruflichen Schulen und ZBW) sowie für Schülerinnen und Schüler in dem letzten Ausbildungsjahr des jeweiligen beruflichen Bildungsgangs.

Für Schülerinnen und Schüler für die kein Präsenzunterricht stattfindet, besteht die Pflicht zur Teilnahme am Distanzunterricht.

 

Für Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klasse mit einem Notbetreuungsanspruch wird in der Zuständigkeit der Grundschule eine Notbetreuung organisiert:

• Kinder, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind,
• Kinder, deren beide Personensorgeberechtigten in kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann.

 

Schulpflichtige Kinder der 5. und 6. Schuljahrgangsstufe haben einen Anspruch auf schulische Notbetreuung, wenn mindestens ein Personensorgeberechtigter im stationären und ambulanten medizinischen und pflegerischen Bereich tätig ist und keine andere Betreuungsmöglichkeit hat.

 

Kindertagesstätten - Vorschulbereich

Krippe, Kindergarten, Kindertagespflegestellen und sonstige Angebote im vorschulischen Bereich bleiben geöffnet. Eltern werden vom Bildungsministerium Brandenburgs gebeten, die Kinder zu Hause zu betreuen.

 

Aufgrund von andauernden Erkrankungen des Personals im Januar 2021 und der zu gewährleistenden festen Gruppenzusammensetzung laut Eindämmungsverordnung ist es absehbar, dass das Betreuungsangebot in den städtischen Kitas ab dem 04.01.2021 noch nicht vollständig hergestellt werden kann. So kann es zu Einschränkungen bei den Öffnungszeiten und Kapazitäten in den Gruppen kommen. Es wird empfohlen, sich am 04.01.2021 zunächst nach den aktuellen Betreuungsmöglichkeiten in der Kita zu erkundigen.

 

Horte

Ab dem 4. Januar 2021 ist die Hortbetreuung für Grundschulkinder untersagt.

Die Horte organisieren für die Kinder der ersten bis vierten Jahrgangsstufe eine Notbetreuung im Rahmen der Kindertagesbetreuung. Die Berechtigung gilt analog der Regelungen für den schulischen Bereich.

 

Notbetreuung – Berechtigung

Wer zu diesem Personenkreis zählt, legt die Änderung der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 11.01.2021 fest (siehe Anhang).

 

Die Anträge auf Notbetreuung Schule und Hort können auf der Stadtseite heruntergeladen werden und sind ausgefüllt an zu senden. Es können nur vollständig ausgefüllte Anträge mit Stempel des Arbeitgebers bearbeitet werden.

[2021-01-11 Antrag Notbetreuung]

Betreuung unserer Kinder in den Kitas der Stadt Jüterbog

(06. 01. 2021)

Welchen Unterschied gibt es zum ersten Lockdown bei Kitas in Brandenburg?

 

Im ersten Lockdown wurden am 18.03.2020 die Kitas geschlossen, es folgte eine enge und später erweiterte Notbetreuung.

 

Im zweiten Lockdown sind derzeit grundsätzlich alle Kitas geöffnet.

 

Die Eltern hatten im ersten Lockdown die Möglichkeit aufgrund der behördlich angeordneten Schließung einen Ausgleich des Verdienstausfalls nach § 56 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (67% Nettlohn über max. 10 Wochen) zu erhalten, wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit besteht.

 

Da aufgrund der Vorgaben des Landes Brandenburg die Kitas nun im zweiten Lockdown offen sind, besteht derzeit dieses Anrecht nicht, wenn aufgrund z.B. von Personalengpässen (wegen Krankheit, feste Gruppen) keine Betreuungsmöglichkeit besteht.

 

In anderen Bundesländern wird dies komplett anders gehandhabt, um den Eltern Klarheit zu schaffen und finanziellen Ausgleich zu ermöglichen. Für die Beantragung und Zahlung ist jedes Bundesland zuständig, welches die Schließung anordnet.

 

Im ersten Lockdown konnten die Träger von Kitas einen Ausgleich von entgangenen Elternbeiträgen vom Land erhalten. Somit konnten die Eltern von den Beiträgen befreit werden, die ihre Kinder nicht in der Kita- Notbetreuung unterbringen konnten.

 

Diese Richtlinie ElternbeitragCorona lief vom 30.03.20 bis 30.06.20.

 

Im zweiten Lockdown gilt die Richtlinie nicht mehr. Da Kitas offen sind, muss keine Erstattung erfolgen.

 

Vielmehr bittet die zuständige Ressortchefin Ministerin Ernst, SPD, die Eltern, möglichst ihre Kinder zuhause zu lassen und nicht ein Angebot der Kindertagesbetreuung in Anspruch zu nehmen, wenn es nicht zwingend notwendig ist.

 

Mit dem Offenhalten der Kitas und lediglich der ausgesprochenen Bitte spart das Land Brandenburg also derzeit 2 Mal Geld:

• Keine Erstattung Verdienstausfälle über die Arbeitgeber an die Eltern und
• Keine Erstattung Elternbeiträge an die Kommunen.

 

Das unverändert ganz praktische Problem vieler Kommunen: Durch Personalengpässe (Covid, sonstige Krankheiten und Quarantäne) und den Kommunen vorgeschriebene feste Gruppen können zunehmend teilweise auch Eltern systemrelevanter Bereiche keine Betreuung erhalten.

 

Wie weiter in unseren Kitas ab 11.01.21?

Mich erreichen aktuell vermehrt Anfragen zur Notbetreuung in Kitas ab Montag, 11.01.21. Hierzu kann ich Ihnen folgende Informationen geben:

Die Konferenz der MP der Bundesländer hat gestern beschlossen, „dass die Kitas geschlossen bleiben“.

 

Tatsächlich sind die Kitas jedoch aufgrund der Entscheidung der Landesregierung momentan geöffnet. Die Landesregierung Brandenburg wird heute beraten und erst morgen, also am Donnerstag, eine Änderung der Eindämmungsverordnung beschließen (so die Information der Staatskanzlei gestern am späten Abend).

 

Wie diese EindV in Bezug auf eine mögliche Schließung (und eine damit verbundene eventuelle Notbetreuung) ausgestaltet wird, kann ich nicht voraussehen. Es ist auch möglich, dass die Kitas offenbleiben.

 

Die Eltern werden gebeten, die Informationen des Landes zu verfolgen und sich bei Fragen an das Bildungsministerium und die beim Land eingerichtete Hotline Corona zu wenden.

 

Auch die Stadt wird weiter aktuell informieren.

Öffnungszeiten der Verwaltung

(21. 12. 2020)

Die Stadtverwaltung Jüterbog sowie der Bauhof bleiben in der Zeit vom 23.12.2020 bis zum 03.01.2021 geschlossen.

 

Das Einwohnermeldeamt ist am 28.12. und 29.12.2020 für dringende Ausweis-, Pass- und Meldeangelegenheiten telefonisch in der Zeit von 9.00 bis 12.00 Uhr unter den Rufnummern 463233 und 463237 zu erreichen.

 

Bereits vereinbarte Termine finden statt.

Foto: Rathausuhr @Stadt Jüterbog/Marlen Seidel

Digitales Parken jetzt auch in Jüterbog

(15. 12. 2020)

Die Stadt Jüterbog erweitert ihr Serviceangebot. Seit 15.12.2020 kann alternativ zum analogen Parken mit Münzgeld und Parkschein jetzt auch digital geparkt werden. Das Vorhaben innerhalb kürzester Zeit realisiert werden, weil Bürgermeister Arne Raue, Wirtschaftsförderung, Fraktionsvorsitzende wie auch politische Vertreter der Stadtverordnetensammlung sowie der Verkehrsbeirat sich gemeinsam über die Einführung des digitalen Parkens in Jüterbog verständigt haben.  

 

Welche Möglichkeit stehen dem Verkehrsteilnehmer jetzt zur Verfügung. Der Parkvorgang kann nun zusätzlich per Telefonanruf, SMS oder APP gestartet bzw. beendet werden. Entsprechende Hinweise dazu befinden sich am jeweiligen Parkscheinautomat. Wer möchte, kann einfach die EasyPark-App aus dem App-Store oder mittels Barcode am Parkscheinautomaten auf das Smartphone laden und eine Bezahlmethode auswählen (Lastschrift, Kreditkarte, PayPal, ApplePay, PayDirek). Dann den Parkvorgang mit einem Fingertipp starten, beenden oder verlängern innerhalb der Höchstparkdauer. Des Weiteren können die eigenen KFZ-Kennzeichen voreingestellt werden. Ebenso gibt es die Möglichkeit die Parkabrechnung zwischen privat und geschäftlich zu trennen.

Foto: Mit dem Bekleben des Parkscheinautomaten startet Bürgermeister Arne Raue das Digitale Parken in Jüterbog

Baumschmuck für den Weihnachtsbaum auf dem Markt

(14. 12. 2020)

"In dieser für alle sehr schwierigen Zeit müssen auch unsere Kinder Einschränkungen hinnehmen. Umso mehr freue ich mich, dass es diese kleinen Gesten gibt, die das Herz erfreuen.

 

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei dem Team der Kita SpielMit stellvertretend bei allen Kita- Erzieherinnen und -Erziehern, die hier unter erheblich erschwerten Bedingungen die Einrichtungen für die Jüngsten offenhalten und auch gerade in diesem Jahr oftmals der Prellbock für verständliche Verärgerung der Eltern sind.

 

Danke.

 

Über die kleinen Künstler kann man sich nur freuen.

Herzlichen Dank.“

 

Arne Raue

Bürgermeister

Foto: Baumschmuck für den Weihnachtsbaum auf dem Markt

Lokal gedacht....

(02. 11. 2020)

Liebe Jüterbogerinnen und Jüterboger,

 

schon im ersten Lockdown bewährte sich das Vernetzen auf lokalen Mitmach-Plattformen. Eine die von Jüterbogern aktiv genutzt wurde und wird ist die Plattform: lokal-gedacht.de.

Hier können Gastronomen, Hoteliers, Gewerbetreibende, Unternehmer, etc. schnell und verständlich ihre digitalen und/ oder Außerhaus-Services- und Dienstleistungen platzieren.

[Lokale Mitmach-Plattform]

Information zum Regelbetrieb Kitas und Horte ab 15.06.2020

(11. 06. 2020)

Die Landesregierung hat bekannt gegeben, dass zum 15.06.2020 geplant ist, die bisherige EindämmungsverordnungSARS-CoV-2 durch eine Umgangsverordnung zu ersetzen. In dieser wird für den Bereich Kitas, Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit eine Ausnahme vom Abstandsgebot von 1,5 m zwischen den Kindern und Jugendlichen sowie den Fachkräften gemacht.

 

Demnach soll ab dem 15.06.2020 der Regelbetrieb in den Kitas und Horten starten. Es sind dennoch bestehende Anforderungen aus den Hygieneplänen und die des Arbeitsschutzes und des Unfallversicherungsrechts zu erfüllen.

 

Eine Test-Strategie des Landes Brandenburg für Kitas befindet sich in der Landesregierung in Abstimmung. Eltern, deren Kinder keine Notfallbetreuung im Juni 2020 wahrgenommen haben, sind im Monat Juni 2020 beitragsfrei.

 

Nachdem zum 02.06. bzw. zum 08.06.2020 bereits in den 6 städtischen Kitas und Horten Jüterbog alle Kinder wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb aufgenommen werden konnten, wird die Stadt Jüterbog nun auch die Öffnung zum 15.06.2020 im Regelbetrieb sicherstellen.

 

Es sind weiterhin besondere Hygienemaßnahmen einzuhalten und die Abstandregelungen von Erziehern zu Eltern und Externen gelten noch immer.

 

Eine große Erleichterung ist das Entfallen der täglichen Erklärungen zur Symptomfreiheit. Durch die Vorgaben des Unfall- und Arbeitsschutzes wurden für pädagogische Mitarbeiter von Risikogruppen entsprechend der Empfehlungen des Arbeitsmediziners gesondert beschränkte Einsatzmöglichkeiten festgelegt.

 

Dennoch ist es den Einrichtungsleitungen und unseren engagierten Erziehern gelungen, sich flexibel auf diese neue Situation einzustellen.

 

Die Eltern werden ab heute informiert, dass es zum 15.06.2020 in Kitas und Horten endlich wieder losgehen kann. Alle Betreuungsansprüche werden demnach entsprechend der Betreuungsverträge erfüllt.

Rathaus öffnet am 15. Juni

(09. 06. 2020)

Liebe Bürger und Gäste der Stadt,

 

ab Montag, dem 15. Juni ist das Rathaus wieder geöffnet. Sie können das Gebäude zu den Öffnungszeiten betreten.

 

 

Foto: Rathausuhr

Der Bürgermeister der Stadt Jüterbog informiert über die Inhalte des Briefes der Kreisgemeinschaft der Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises TF an die Ministerin Ernst (MBJS) zu folgenden Themen:

(19. 05. 2020)

1. Wieder-Inbetriebnahme der Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Schulen unter der Anwendung des Infektionsschutzgesetzes im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Covid 19)
2. Kurz- und mittelfristige Planungen des MBJS zur Öffnung von Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
3. Näheres lesen Sie bitte, wenn Sie nachfolgendes PDF-Dokument öffnen:

[Bürgermeister Brief an Ministerin Ernst]

Workshop zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan sowie Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie"

(06. 02. 2020)

06.02.2020 um 18:00 Uhr

 

Die Workshops werden als öffentliche Versammlungen (Einwohnerversammlungen im Sinne des § 3 der Einwohnerbeteiligungssatzung) durchgeführt, in denen seitens der Planungsbüros der Vorentwurf in einer kurzen Präsentation der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

• Hierbei wird der Vorentwurf auch im Veranstaltungsraum ausgehängt und kann während der Veranstaltung eingesehen werden.
• Dabei erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung und Entwicklung der Stadt Jüterbog und der Ortsteile in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen zu informieren.
• Daran anschließend wird die Öffentlichkeit in den Workshops Gelegenheit haben, verschiedene Stadtentwicklungsthemen selbst zu erarbeiten, sich zu ihren Nutzungsideen und Bedürfnissen für die Grundstücke zu äußern, die Flächennutzungsplanung fachlich zu erörtern und ihre weiteren Hinweise der Stadt Jüterbog mit auf den Weg zu geben.

Die Stadt Jüterbog bittet ihre Bürger um Unterstützung

(22. 07. 2019)

Die Stadt Jüterbog bittet ihre Bürger um Unterstützung

In den letzten Wochen fanden mehrere Gespräche zwischen Bürgermeister und Förderverein Kloster Zinna e.V. statt. Die Finanzierung für die Neugestaltung der Ausstellung und auch für die bauliche Sanierung der Klosteranlage in Kloster Zinna sind gesichert, die Planer sowie die Stadtverwaltung haben mit vielen Partnern erhebliche Vorarbeiten geleistet- es fehlt lediglich die Baugenehmigung. Theoretisch könnte ab September gebaut werden. So wird sich der Baubeginn wahrscheinlich ins Frühjahr 2020 ziehen. Die überregionale Ausstrahlung Kloster Zinnas mit seinem Museum ist uns allen bewusst und wir sollten alles daran setzten, diese zu erhalten. Mit dem Museumsteam lässt sich  jedoch derzeit die komplette Öffnungszeit des Klosters nicht absichern. Hier gab es erhebliche organisatorische Veränderungen auch in der sehr guten Zusammenarbeit mit der Süßmost- und Weinkelterei Hohenseefeld GmbH, die der Stadt nach einigen Eigentümerwechseln bei der Essenzenherstellung ein zuverlässiger Partner wurde. Für voraussichtlich ca. 30 Sonntage sucht Ihre Stadt ehrenamtliche Verstärkung. Eine freundliche Mitarbeiterin ist auch stets mit vor Ort. Für die Einführung ins Thema ist gesorgt. Was sollten Sie mitbringen? Freude an der Geschichte, Kulturinteresse und Spass am Umgang mit Menschen. Ihre Aufgaben? Museumsführung light mit einigen Erklärungen, Einlass und Herausgabe von Informationsmaterial. Wenn Sie sich vorstellen können, Ihre Stadt in dieser kurzen Übergangszeit bis zum Baubeginn ehrenamtlich zu unterstützen, melden Sie sich bitte unter 03372 / 463 145 oder 43 95 05.

Für Ihre Unterstützung können Sie sich auf ein kleines Entgegenkommen der Stadt freuen.

Ich freue mich auf Ihr bürgerschaftliches Engagement.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Arne Raue

Bürgermeister der Stadt Jüterbog

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